Rechtliche Hinweise

Wenn Sie die Webseite der SPL (nachfolgend: SPL-Webseite) besuchen und Informationen, Angaben und Dokumente etc. abrufen, anerkennen Sie die bindende Wirkung der vorliegenden rechtlichen Hinweise und Nutzungsbedingungen. 

Änderungsvorbehalt
Die SPL behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung, die Inhalte der SPLWebseite sowie die vorliegenden Hinweise und Bedingungen ganz oder teilweise zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen. Das gilt auch für Änderungen der Grundlagen der auf der SPLWebseite publizierten Informationen, Angaben und Dokumente etc. bzw. der dort beschriebenen Produkte und/oder Dienstleistungen der SPL.

Bitte überprüfen Sie die Inhalte der SPLWebseite und insbesondere die Nutzungshinweise und bedingungen regelmässig auf eventuelle Änderungen. Wenn Sie die SPLWebseite nach der Veröffentlichung von Änderungen weiterhin besuchen, gilt dies als Einverständnis zu den entsprechenden Änderungen.

Datenschutz
Die SPL sorgt für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. 

Rechte an geistigem Eigentum
Sämtliche Rechte, Titel und Ansprüche an, für und aus allen Inhalten der SPLWebseite (Texte, Tabellen, Grafiken, Bilder, Videos etc.) verbleiben ausschliesslich und umfassend bei der SPL oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Dies gilt auch und insbesondere für die auf der SPLWebseite dargestellten Wort, Bild und/oder akustischen Marken und Logos. Der Urheberrechtsschutz gilt unabhängig von einer Bezeichnung «Copyright» oder eines Vermerks «©».

Die SPLWebseite, einzelne Seiten und/oder Teile der SPLWebseite sowie sämtliche Inhalte der SPLWebseite werden von der SPL ausschliesslich für den privaten und internen Gebrauch bereitgestellt. Es ist gestattet, einzelne Seiten und/oder Teilbereiche der SPLWebseite herunterzuladen, abzuspeichern, auszudrucken oder auf andere Weise zu vervielfältigen, sofern Hinweise auf die Urheberschaft der SPL bzw. auf Schutz und Nutzungsrechte Dritter nicht entfernt werden. Sämtliche Eigentums und Nutzungsrechte verbleiben dabei ausschliesslich bei der SPL oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Die SPL kann diese Zustimmung jederzeit widerrufen.

Die Reproduktion (vollständig oder teilweise), Übermittlung (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifikation, Verknüpfung oder Benutzung der auf der SPLWebseite enthaltenen Informationen, Angaben und Dokumente etc. sowie der beschriebenen Produkte und/oder Dienstleistungen (jeglicher aller Art) für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der SPL gestattet. Die SPL ist bei der Zustimmungserteilung frei und kann eine einmal erteilte Zustimmung jederzeit widerrufen.

Keine Angebote oder Empfehlungen
Die SPLWebseite dient der Darstellung der SPL sowie von deren Produkten und Dienstleistungen. Alle auf der SPLWebseite veröffentlichten Inhalte dienen lediglich Informationszwecken. Sie stellen insbesondere keine Werbung, keine Offerten für einen Vertragsschluss oder Aufforderungen zur Offertstellung und auch keine Empfehlungen für die Tätigung oder Unterlassung von Dispositionen und/oder rechtsgeschäftlichen Handlungen dar. Merkblätter, Formulare, Checklisten, Muster, Profile oder Rechnungsbeispiele etc. dienen lediglich der Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen der SPL sowie als Richtwerte für Lösungen, es sei denn, es handle sich ausdrücklich um verbindliche und als solche gekennzeichnete OnlineAngebote oder Offerten.

Aus den auf der SPLWebseite publizierten Inhalten können keine Ansprüche abgeleitet werden. Rechtlich verbindlich sind ausschliesslich die einschlägigen Rechtsgrundlagen der SPL sowie die gestützt darauf von den zuständigen Organen und Mitarbeitenden der SPL förmlich eröffneten Bescheide sowie schriftlich erteilten Auskünfte und Stellungnahmen.

Gewährleistungs und Haftungsausschluss
Trotz aller vernünftigerweise zumutbaren Vorkehrungen können technische Ungenauigkeiten, Auslassungen oder typografische Fehler in den Inhalten der SPLWebseite nicht ausgeschlossen werden. Die SPL übernimmt daher keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Rechtzeitigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Aktualität etc. der auf der SPLWebseite publizierten Inhalte. Sie übernimmt hinsichtlich der Inhalte der SPLWebseite keinerlei Zusicherung oder Gewähr, weder ausdrücklich noch implizit, und garantiert auch nicht, dass die SPLWebseite keine Fehler enthalten.

Manche Links auf der SPLWebseite führen zu Webseiten Dritter («Drittwebseiten»). Diese stehen nicht unter dem Einflussbereich der SPL. Für den Inhalt und die Qualität dieser «Drittwebseiten» oder der von dort weiterführenden Verlinkungen sowie für allfällige dort enthaltene Angebote, Produkte und Dienstleistungen etc. übernimmt die SPL deshalb keinerlei Verantwortung und macht dafür keinerlei Zusicherungen. Dies gilt auch dann, wenn diese «Drittwebseiten» das SPLLogo enthalten, ihrerseits auf die SPLWebsites verlinken oder diese in Frames anzeigen. Die Benutzung von «Drittwebseiten» erfolgt in alleiniger Verantwortung und auf eigenes Risiko der Nutzer.

Die SPL schliesst ohne Einschränkung jede Haftung für Verluste oder Schäden aller Art aus, die den Nutzern und/oder Dritten im Zusammenhang mit dem Zugriff oder der Benützung der SPLWebseite oder Teilen davon oder aus Links zu «Drittwebseiten» entstehen könnten. Der Besuch der SPLWebseite, die Verwendung der dort enthaltenen Informationen, Angaben und Dokumente etc. sowie der Gebrauch von dort aufgeführten Produkt und/oder Dienstleistungsbeschrieben etc. erfolgt auf eigene und alleinige Gefahr und Verantwortung der Nutzer. Ausgeschlossen wird die Haftung insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeschäden (wie entgangener Gewinn oder Schäden aus Geschäftsunterbrechung), für Fehlleistungen des Internets aller Art (z.B. Betriebsunterbrechung, Funktionsstörungen, Viren, schädliche Komponenten usw.), Missbrauch durch Dritte (Einsehen von Daten, Kopien usw.) sowie Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in den Informationssystemen der Nutzer und/oder Dritten. Dies gilt auch dann, wenn auf der SPLWebseite gegebenenfalls auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wird.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht oder einer zuständigen Behörde nach dem anwendbaren Recht als ungültig, rechtswidrig oder nicht vollstreckbar erachtet werden, so wird die Gültigkeit, Rechtmässigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dadurch nicht eingeschränkt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für allfällige Streitigkeiten jeder Art zwischen Nutzern der SPLWebseite und der SPL, welche aus dem Betrieb bzw. dem Besuch der SPLWebseite herrühren, unterwerfen sich beide Parteien  soweit der Gerichtsstand nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist  den ordentlichen Gerichten in Vaduz. Anwendbar ist ausschliesslich liechtensteinisches Recht.

Letzte Aktualisierung im Juli 2017
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